Zwettl an der Rodl steht vor einer besonderen Herausforderung: Mit Ausnahme des örtlichen Bäckers und des „Feinen Ladens“ gibt es im Ort keinen Nahversorger mehr. Umso wichtiger sei daher der Fortbestand des regionalen Selbstbedienungsladens, betonte der Zwettler SPÖ-Fraktionsvorsitzende Herbert Enzenhofer bei einem Gespräch mit dem Wirtschaftssprecher der SPÖ im Nationalrat, Christoph Matznetter.

„Der Feine Laden ist für viele Menschen in Zwettl unverzichtbar geworden. Er sichert die Nahversorgung, bietet regionalen Produzentinnen und Produzenten eine Vermarktungsmöglichkeit und ist auch für Gäste und Besucher ein wichtiger Anlaufpunkt. Gleichzeitig bemühen wir uns selbstverständlich weiterhin intensiv darum, wieder einen größeren Nahversorger nach Zwettl zu holen. Solange das nicht gelingt, ist der Feine Laden mehr als ein unverzichtbarer Baustein der örtlichen Versorgung. Wenn solche Einrichtungen gefährdet werden, trifft das den ländlichen Raum ins Mark“, so Enzenhofer.

Hintergrund sind aktuelle rechtliche Auseinandersetzungen rund um die Öffnungszeiten von personallosen Selbstbedienungsläden. Der Betreiber des „Feinen Ladens“ wurde bereits aufgefordert, die Öffnungszeiten an die Bestimmungen des Öffnungszeitengesetzes anzupassen. Andernfalls drohen rechtliche Schritte.

Bereits der Gemeinderat von Zwettl an der Rodl hat sich einstimmig hinter den „Feinen Laden“ gestellt und dessen Bedeutung für die regionale Nahversorgung ausdrücklich hervorgehoben. Auch die Forderung nach einer Ausnahmegenehmigung wurde von der Gemeinde unterstützt. Für Enzenhofer und Matznetter kann eine solche Ausnahmeregelung durch das Land Oberösterreich beziehungsweise Landeshauptmann Thomas Stelzer jedoch nur eine Übergangslösung sein.

„Natürlich braucht es kurzfristig Rechtssicherheit für den Feinen Laden und ähnliche Projekte. Aber Ausnahmen lösen das Grundproblem nicht. Wir brauchen eine moderne gesetzliche Regelung, die den Gegebenheiten im ländlichen Raum Rechnung trägt und Selbstbedienungsläden dauerhaft absichert“, betonen Enzenhofer und Matznetter.

Beide sehen daher Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) gefordert, rasch eine gesetzliche Klarstellung beziehungsweise Änderung auf den Weg zu bringen. „Es geht nicht nur um einen einzelnen Laden in Zwettl, sondern um hunderte bäuerliche Hof- und Regionalläden in ganz Österreich, die nun mit Klagen bedroht werden können. Hier braucht es Rechtssicherheit und praktikable Lösungen für die Nahversorgung im ländlichen Raum.“

Derzeit werde zwar auch von Experten geprüft, ob der gesamte Betrieb rechtlich als Automatenshop eingestuft werden könnte. In diesem Fall wäre ein Rund-um-die-Uhr-Betrieb weiterhin zulässig. Für Enzenhofer und Matznetter wäre jedoch auch das lediglich eine juristische Spitzfindigkeit.

„Wenn ein Laden nur durch eine rechtliche Konstruktion als Automat durchgeht, zeigt das vor allem, dass das Gesetz nicht mehr zur Realität passt. Solche Umgehungslösungen mögen im Einzelfall helfen, sie ersetzen aber keine nachhaltige politische Lösung. Die Menschen wollen Nahversorgung und regionale Produkte – und genau dafür müssen die gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden.“

Der „Feine Laden“ bietet zahlreichen regionalen Produzenten eine Verkaufsplattform und gilt als wichtiges Vorzeigeprojekt für regionale Wertschöpfung und Nahversorgung. Sein Fortbestand sei daher nicht nur für die Bevölkerung, sondern auch für die heimische Landwirtschaft von großer Bedeutung.

„Gerade in Gemeinden wie Zwettl, in denen es kaum noch klassische Nahversorger gibt, dürfen innovative Versorgungskonzepte nicht durch veraltete Bestimmungen ausgebremst werden. Jetzt ist die Bundespolitik gefordert, eine echte und dauerhafte Lösung zu schaffen“, so Enzenhofer und Matznetter abschließend.