“Wahlkampfschmäh” der ÖVP
Erinnern sie sich noch an die Spielfest der ÖVP Zwettl im Herbst 2015, bei dem auch ein neues Spielgerät übergeben wurde. Wie damals angenommen großzügig gespendet von der ÖVP Zwettl an der Rodl, doch dem war nicht so! Wie wir leider beim Jahresabschluss des Gemeindebudgets feststellen mussten, war der Ankauf über das Budget der Marktgemeinde Zwettl an der Rodl gelaufen.
Wie Bürgermeister Roland Maureder auf unsere Anfrage im Gemeinderat begründete, hatte das Führungsteam der ÖVP erst später erfahren, dass es eine Landesförderung für Spielgeräte gibt und daher waren die auf die Gemeinde ausgestellten Rechnungen notwendig!
Gespendet hat die ÖVP Zwettl – ja, aber sie hat sich vorher das “Wahlgeschenk” vom Steuerzahler noch fördern lassen – der Rest wurde von der ÖVP an die Gemeinde überwiesen! Auf einen notwendigen Beschluss und einer Information hat man im Wahlkampf vergessen, aber nun mit der Mehrheit einfach nachgeholt!
“Einen derart lockeren Umgang mit der Gemeindeordnung und mit den Rechten der Fraktionen, schade – so stellen wir uns Zusammenarbeit nicht vor!”, so der Vorsitzende der SPÖ Zwettl Ing. Herbert Enzenhofer.