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Freihandelsabkommen CETA, TTIP, TiS

21. Mai 2015

Freihandelsabkommen CETA, TTIP, TiS

Am Dienstag, 19. 5. 2015, fand über Einladung zahlreicher Zwettler Vereine und Initiativen (KAB, ÖAV, EKiZ Mosaik, Siedlerverein, Zwettler Wabe, Die wilde Feldküche, KBW, Kulturhwerk, Ich & Du, FrEssKultur, Klimabündnis)  im Pfarrsaal ein Vortrag zu den derzeit auf EU-Ebene diskutierten sogenannten Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiS statt. In anschaulicher Weise gelang es dem Vortragenden, Heinz Mittermayr, von ATTAC-Österreich die wesentlichen Inhalte und vor allem die daraus entstehenden Probleme – auch für die BürgerInnen unserer Gemeinde! – darzustellen.

 

Zentrale Punkte waren die Investitionsschutz-Klauseln und die Öffnung wichtiger kommunaler Versorgungsbereiche (Wasser, Müll etc.) für internationale Konzerne, von denen die Gemeinden und ihre BürgerInnen unmittelbar in nachteiliger Weise betroffen sein würden. Der große Besuch von mehr als 90 Zwettler BürgerInnen und vor allem die rege Diskussion zeigten das Interesse und das bereits bestehende Bewusstsein für diese Problematik in unserer Gemeinde.

 

Erwähnt wurde auch, dass der Zwettler Gemeinderat bereits im Dezember des vergangenen Jahres auf Antrag der sozialdemokratischen Fraktion einen einstimmigen Beschluss gefasst hatte, mit dem sich Zwettl zur ‚TTIP-freien Gemeinde‘ erklärte und die österreichischen PolitikerInnen aufforderte, auf allen Ebenen (Land, Bund, EU) einem Inkrafttreten dieser Handelsabkommen mit den zu erwartenden Nachteilen zu entgegen zu wirken. Damit zählt unsere Gemeinde Österreich weit zu den ersten TTIP-freien Gemeinden!

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