Sprachlich betrachtet ist Demokratie selbstverständlich ein Fremdwort, im politischen Alltag Österreichs sollte es das allerdings nicht sein.

Manche Vorgangsweise im Zwettler Gemeinderat lässt doch Zweifel am Demokratieverständnis der ÖVP-Fraktion aufkommen. So wurde unlängst ein Gemeinderatsbeschluss unterbreitet – und auch angenommen – für die fünf Themenfelder des SternGartl-Bewerbungsprozesses der Leader-Periode 2014-2020 ausschließlich ÖVP-Mitglieder des Gemeinderats zu entsenden. Aufgabe der Mitglieder in diesem Gremium ist die Inhalte in den einzelnen Themenbereichen – und damit auch die Mittelvergabe – in der Leaderregion SternGartl-Gusental bis zum Ende dieses Jahrzehnts festzulegen. Der Vorschlag wurde überraschend und ohne Vorbesprechung eingebracht, eine Vertagung der Beschlussfassung abgelehnt.

Diese Vorgangsweise steht in krassem Widerspruch zu einem Demokratieverständnis, nach dem üblicherweise – auch wenn nicht notwendigerweise vorgeschrieben – Vertreterinnen oder Vertreter aller Gemeinderatsfraktionen in etwa nach der Fraktionsstärke in Gremien entsandt werden. Wo es doch zusätzlich in einer der vorangehenden Gemeinderatssitzungen ausdrücklich hieß, dass “die besten Köpfe” entsendet werden sollen. Darf man der Zwettler ÖVP gratulieren, dass ausschließlich sie über die besten Köpfe im Gemeinderat verfügt?

Dem kommenden Bürgermeister sei ins Stammbuch geschrieben, dass ein derartiges Vorgehen weder einer Demokratie würdig ist, noch der Fairness entspricht. Oh – Fairness, schon wieder ein Fremdwort in der Zwettler Politik?

Reiner Buchegger