NR-Abg. Walter Schopf : Entschädigung für Berufspendler endlich gerecht gestalten!
71.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer pendeln täglich aus dem Mühlviertel aus, um zur Arbeit zu kommen. Die meisten davon mit dem eigenen PKW. Der oberösterreichische SP-Abgeordnete zum Nationalrat Walter Schopf forderte bereits mehrmals eine Änderung der Pendlerpauschale: „Diese darf nicht länger von der Höhe des Einkommens, sondern muss künftig von der Wegstrecke abhängig sein“, so der Nationalratsabgeordnete. Dass man sich nun auch aus dem Finanzministerium positiv zu einer fairen Pendlerförderung äußert, wertet Schopf als positives Zeichen.
Die meisten Mühlviertlerinnen und Mühlviertler arbeiten nicht an ihrem Wohnort. Sie müssen pendeln. 71.000 von ihnen verlassen dabei den Heimatbezirk.
Besonders viele Auspendler haben die Bezirke Freistadt und Urfahr-Umgebung: 70 Prozent sind es in Freistadt, sogar 80 Prozent in Urfahr-Umgebung. Gefolgt von den Bezirken Rohrbach und Perg. Von dort pendeln täglich fast 60 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in andere Bezirke aus. „Die Menschen nehmen teilweise weite Strecken für den täglichen Weg zur Arbeit in Kauf. Die meisten von ihnen mit dem eigenen Auto. Für sie muss es endlich eine gerechte Entschädigung geben“, fordert Nationalratsabgeordneter Walter Schopf.
Die Pendlerpauschale in ihrer jetzigen Form ist ein Steuerfreibeitrag und bringt nur jenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern etwas, die Steuern zahlen. Je höher also das Einkommen, desto höher die Steuerersparnis durch die Pendlerpauschale.
„In der Praxis bedeutet dies: Je weniger jemand verdient, desto weniger Unterstützung bekommt er bei den Fahrtkosten zwischen Wohnort und Arbeitsplatz“, kritisiert Schopf. Für viele Arbeitnehmer/-innen bleibt die Pendlerpauschale als Freibetrag völlig ohne Wirkung, sie müssen die Fahrtkosten zur Gänze selbst tragen. Das trifft vor allem die Arbeitnehmer/-innen in Niedriglohnbranchen und viele, die Teilzeit arbeiten – also vorwiegend Frauen. So bekommen Beschäftigte, die weniger als drei Tage in der Woche arbeiten, keine Pendlerpauschale. „Gerade jene, die eine finanzielle Unterstützung für ihre Fahrten zur Arbeit am dringendsten nötig hätten, haben keinen Anspruch darauf“, kritisiert der Nationalratsabgeordnete.
Walter Schopf fordert eine Umgestaltung der Pendlerpauschale in eine kilometerabhängige Direktzahlung. NR-Abg. Schopf: „Das wäre nur gerecht, denn damit wäre für die Höhe der Pendlerentschädigung nicht länger die Höhe des Einkommens, sondern die Länge der Wegstrecke ausschlaggebend.“ Sowohl Finanzministerin Maria Fekter als auch Finanzstaatssekretär Andreas Schieder haben diese Woche bekanntgegeben, ein gerechtes kilometerabhängiges System für sinnvoll zu erachten. „Das gibt Hoffnung, dass in dieser Sache nun endlich etwas weitergeht“, so Schopf.
Neben einer Reform der Pendlerpauschale fordert Schopf den Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Die Pendlerbefragung der Arbeiterkammer hat ergeben, dass sich 83 Prozent der oberösterreichischen Pendlerinnen und Pendler wünschen, dass mehr in die Öffis investiert wird. Schopf: „Das gilt in besonderem Ausmaß für die Mühlviertlerinnen und Mühlviertler. Sie machen schließlich das Gros der Berufspendler nach Linz aus.“ Allein aus Freistadt pendeln 41 Prozent in die Landeshauptstadt, aus dem Bezirk Urfahr-Umgebung sogar 52 Prozent, aus dem Bezirk Rohrbach 32 Prozent und aus Perg fahren täglich 31 Prozent zur ihrem Arbeitsplatz nach Linz.