Aufgrund der dringend notwendigen Bestellung eines Amtsleiters, fand gestern etwas unüblich in der Sommerpause eine Sitzung des Gemeinderates statt. Um auf das Thema Radfahren aufmerksam zu machen wurde zur GEHmeindeRADsitzung eingeladen, mit dem Rad oder zu Fuß zur Sitzung kommen – dem sind wir als SPÖ Fraktion gerne nachgekommen.

Beim Tagesordnungspunkt 1 und 2 wurden die Berichte des Prüfungsausschusses sowie der Prüfbericht der BH Urfahr Umgebung zum Voranschlag zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 3 war die Bestellung des Leiters der Verwaltungsgemeinschaft Hellmonsödt – Zwettl an der Rodl

Hier sind leider alle unsere Bedenken bezüglich der problematischen Doppelfunktion von Bürgermeister und Amtsleiter nicht auf fruchtbaren Boden gefallen. In einer geheimen Abstimmung wurde schließlich der Hellmonsödter Bürgermeister Jürgen Wiederstein mit 10:9 Stimmen zum Amtsleiter bestellt.

Beim Tagesordnungspunkt 4 ging es um eine notwendige Vereinbarung bezüglich der Neuerrichtung der Schaubachbrücke zwischen Landesstraße, Brückenmeisterei und Marktgemeinde Zwettl an der Rodl. Die Brücke ist in die Jahre gekommen und stellt bei einem möglichen Hochwasser aufgrund der zu geringen Durchflussmenge ein Problem dar.

Die Brücke soll nun im nächsten Jahr neu gebaut werden – geschätzte Kosten derzeit etwa 390.000.- Euro. Der Gemeindeanteil beträgt 14 %, wobei dieser wiederum mit 75% Bedarfsmittel seitens des Landes gefördert wird. Die Brücke soll im kommenden Jahr neu gebaut werden – derzeit werden noch Möglichkeiten für eine Ersatzbrücke während der Bauarbeiten gesucht!

Im Bereich Salzstraße entlang der B126 gibt es einen Antrag auf Umwidmung – hier besteht der Wünsch eine AGRI PV Anlage auf etwa 10.000m2 zu errichten. Der Gemeinderat hat sich Einstimmung für die Einleitung eines Umwidmungsverfahrens ausgesprochen.

Unter Punkt 6 wurde ein Grunderwerb und eine Grenzbereinigung im Bereich Bachnerweg nach Abschluss der Errichtung des Gehweges behandelt.

Als SPÖ Zwettl an der Rodl haben wir einen Antrag zum Thema Sozialmarkt im nördlichen Teil des Bezirks Urfahr eingebracht. Derzeit gibt es im Bezirk mit einem Markt in Gallneukirchen und einen in Ottensheim zwei Sozialmärkte die von Zwettl öffentlich nur schwer erreichbar sind. Wir haben daher angeregt, dass sie der Sozialhilfeverband mit möglichen Trägerorganisationen dem Thema annehmen soll.

Leider sahen die Gemeinderäte der ÖVP und FPÖ diesen Antrag nicht für notwendig und so wurde er mit 11:8 Stimmen abgelehnt – Schade